Mal schauen, ob Abgeordnetenwatch meine Frage mal wieder für nicht-freischaltenswert hält und mir zum dritten Mal in Folge eine Nachricht zukommen lässt, meine Frage könne auf Grund irgendwelcher fadenscheinigen Begründungen nicht zugelassen werden.

Sehr geehrter Herr Lafontaine,

mich würde interessieren wie Sie zu einer möglichen Rot-Rot-Grünen Koalition nach der Bundestagswahl 2009 stehen. Sowohl Kurt Beck, als auch Franz Müntefering, aber auch einige andere Mitglieder der SPD-Spitze haben sich klar gegen ein Rot-Rot-Grünes Bündnis nach der Bundestagswahl 2009 ausgesprochen, selbst wenn es die rechnerische Mehrheit für eine solche Koalition gäbe.

Nun ist Ihre ehemalige Partei, man hat es nach der Bundestagswahl 2005 beim Thema Mehrwertsteuererhöhung gut beobachten können, ja nicht unbedingt dafür bekannt, dass sie nach der Wahl immer noch so genau weiß, was sie vorher versprochen hat. Angenommen die eben angesprochene Dreierkonstellation erreicht eine Mehrheit, würden Sie sich von Ihrer Seite aus überhaupt auf Rot-Rot-Grün einlassen?

Wie hoch ist ihr Stolz nach Aussagen wie denen der SPD-Spitzen, bei der Linkspartei handle es sich „nicht um eine demokratische Partei mit der eine Koalition denkbar wäre“. Würden Sie über derart wüste Entgleisungen der politischen Konkurrenz hinwegsehen wenn es dadurch eine Möglichkeit gäbe an die Macht zu kommen oder können Sie auch weiterhin damit leben weiterhin, für die nächsten 4 Jahre eine Oppositionspartei zu sein, wenn es dadurch gelänge, dass die SPD nicht wie erhofft den Kanzler in der kommenden Legislaturperiode stellen kann.

Als Linkspartei, die ihr Profil bewahren möchte, würde ich persönlich der SPD ja, sollte es zu einer solchen Situation kommen, nur zu gern die Suppe versalzen. Wie denken Sie persönlich über eine Regierungskoalition mit ihrer Ex-Partei?

Viele Grüße
Manuel Bieh

Meine Nachfrage bei Priska Hinz zum Zugangserschwerungsgesetz wurde übrigens (auf Wunsch von Priska Hinz!) im Nachhinein doch freigeschaltet. Ihre Antwort war, nun ja, wie erwartet schwammig und nicht wirklich überzeugend.

//Update, 0:27 Uhr:
Sie haben es tatsächlich freigeschaltet, Super!

Tags: Abgeordnetenwatch, Bundestagswahl 2009, Lafontaine, Linkspartei, Nachgefragt, Oskar Lafontaine, RotRotGrün

Über Abgeordnetenwatch:

Sehr geehrter Herr Westerwelle,

Sie streben bekanntermaßen nach der Bundestagswahl 2009 eine Regierungskoalition von CDU/CSU und FDP an, was ich prinzipiell auch unterstütze. Wie in den letzten Tagen in allen Medien zu vernehmen war, ist die FDP gegen Filter- und Zensurmaßnahmen im Internet, die Unionsfraktion mit ihrer Familienministerin von der Leyen jedoch, hat diese Schnapsidee überhaupt erst einmal auf den Weg gebracht und steht mit ihrer völligen Beratungsresistenz dahinter.

Sollte es nach der Wahl tatsächlich zu Schwarz-Gelb kommen: wie sehr kann ich als Bürger auf die FDP zählen, dass sie diesem bürgerrechtsfeindlichem Gesetz einen Riegel vorschiebt? Oder muss ich befürchten, dass Ihre Partei nach der Wahl (ähnlich wie die SPD 2005 beim Thema Mehrwertsteuererhöhung) ihre Prinzipien vergisst? Wie hoch ist für mich, der Ihnen meine Stimme geben will, das Risiko, dass ich von Ihnen nach der Wahl „verraten“ werde?

Würden Sie für Zugeständnisse zu einer grundlegenden Steuerstrukturreform nach Ihren Vorstellungen im Gegenzug Abstriche im Bereich der Bürgerrechte hinnehmen oder wie liegen dort die Prioritäten bei der FDP? Das es nicht völlig ohne Kompromisse geht ist mir dabei völlig klar, dennoch wünsche ich mir lieber etwas mehr CDU im Steuersystem und dafür mehr FDP bei den Bürgerrechten, als dies umgekehrt der Fall ist. Würden Sie diese Aussage bei der Betrachtung der aktuellen Entwicklung in diesem Bereich unterschreiben?

Viel Erfolg im September und viele Grüße
Manuel Bieh

Meine Anfrage an Priska Hinz wurde nicht freigeschaltet, mit der Begründung, dass es genügend Fragen zu genau diesem Thema an Grüne Abgeordnete gab.

Tags: Bürgerrechte, Bundestagswahl 2009, FDP, Guido Westerwelle, Steuerreform, Westerwelle

Weil es mich einfach interessiert, folgende Anfrage über Abgeordnetenwatch an Priska Hinz:

Sehr geehrte Frau Hinz,

da ich gesehen habe, dass sie Mitglied im Unterausschuss Neue Medien sind, stelle ich meine Frage direkt an Sie:

Ihre Partei wirbt damit (ähnlich wie die FDP), eine Bürgerrechtspartei zu sein und sich eben für Freiheit und die Rechte des Bürgers einzusetzen. Vor der Abstimmung zum Zugangserschwerungsgesetz hörte man aus Ihrer Partei medienwirksam, dass die Grünen als Bürgerrechtspartei selbstverständlich gegen die Errichtung einer solchen Internetzensur-Infrastruktur sind.

Nun ist mir aber aufgefallen, dass es in Ihrer Partei ganze 15 Leute (29%!) gab, die statt gegen das Gesetz zu stimmen, sich enthalten haben, unter anderem auch Sie. Wieso haben Sie also, wenn Sie sich in der Bevölkerung schon als Bürgerrechtspartei darstellen, nicht wie es die FDP getan hat, geschlossen gegen das Gesetz gestimmt?

Haben Sie dieses Gesetz einfach nicht richtig verstanden und finden es im Kern vielleicht sogar gut oder aus welchem Grund die Enthaltungen?

Bin mal gespannt.

Tags: Abgeordnetenwatch, Internetzensur, Zensursula

Wow, das erste Mal seit ich dieses Blog hier betreibe, immerhin beinahe 4 Jahre, habe ich in einem ganzen Monat kein einziges Blogposting gemacht. Da ich im Moment einfach weder Zeit noch Ideen habe hier zu schreiben. Um wenigstens ein kleines Lebenszeichen von mir zu geben, gibts hier mal die Friday Five von der gleichnamigen englischen Seite friday5.org. Zugleich ist es mein erstes halb-englisches Posting hier:

1. What’s something you will not eat unless you also have ketchup?
Frikadellen (Meatballs). I won’t eat them without ketchup. And no, mustard is not an adequate substitution!

2. What’s something you will not drink unless it is served on ice cubes?
Caipirinha. But I don’t drink them often, anyway.

3. What’s something you will not eat unless it is served between slices of bread?
Nothing special, I think. Cheese slices maybe.

4. What’s something you will not drink unless you have a straw?
Milkshakes - I love struggling with that viscous stuff at McDonald’s!

5. What’s something else you will not eat except under very specific circumstances?
I really don’t know.

Tags: friday5